Wirtschaftspolitik – Irrwege und Auswege / Überlegungen zum guten Leben

 

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Die Lage: Vielen Menschen in Deutschland geht es nicht gut. Ein Grund der Misere: Aktienspekulanten, Großbanken und Verwalter von Aktienfonds drängen die Manager multinationaler Konzerne, möglichst kurzfristig den Profit zu maximieren. Da die Manager vielfach keine innovativen, gewinnträchtigen Produkte anbieten können, versuchen sie, den Profit durch Kostensenkungen nicht mehr nur mittels Rationalisierung und damit Steigerung der Produktivität, sondern auch durch Einsparungen bei den Lohnkosten, den Lohnnebenkosten, den Steuern etc. zu steigern.

Dazu spielen die Konzerne die Staaten bzw. deren Regierungen und Arbeitnehmer gegeneinander aus: Wo die Löhne und Unternehmenssteuern sowie die Arbeitsschutz- und Umweltschutzanforderungen am niedrigsten und die Subventionen am höchsten sind, wird investiert – sofern die übrigen Rahmenbedingungen stimmen. In "teuren" Ländern werden dagegen Arbeitsplätze gestrichen und / oder keine neuen geschaffen. Zumindest wird mit der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland gedroht.

Zwar steht nur ein kleiner Teil der deutschen Unternehmen tatsächlich im direkten globalen Wettbewerb und zwar schaden sich jene Unternehmen, die vorwiegend für den Inlandsmarkt produzieren, mit generellen Lohnverzichtsforderungen aus volkswirtschaftlicher Sicht sogar selbst, weil sie damit zugleich die Kaufkraft der Konsumenten schmälern, aber inzwischen sind die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Medien derart ideologisiert, dass alle Hinweise auf die Vorteile des Standortes Deutschland – qualifizierte Arbeitskräfte, hohe Produktivität und niedrige Lohnstückkosten, stabile politische Verhältnisse, eine derzeit noch relativ gute Infrastruktur, eine relativ effiziente Verwaltung, vermutlich relativ wenig direkte Korruption und sozialer Friede – schlicht ignoriert werden.

Insbesondere die Medien spielen dabei eine recht unrühmliche Rolle: Anstatt sich neutral bzw. vielseitig zu informieren, kritisch nachzudenken und selber zu schreiben, übernehmen viele Journalisten einfach fertige, parteiische Texte, z. B. die Pressemitteilungen und "Handreichungen" der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft", eines vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall finanzierten Propagandainstitutes, das – nach eigenem Bekunden mit dem Ziel der Stärkung des Standortes Deutschland – für den Abbau von sozialen Rechten und Arbeitnehmerrechten zugunsten einer Steigerung der Gewinne und Befugnisse von Managern, Unternehmern und Großaktionären wirbt. Die Initiative schreckte nicht einmal davor zurück, in populären Sendungen wie der Fernsehserie "Marienhof" Schleichwerbung zu platzieren und dabei die Verschlechterung von Arbeitsbedingungen als notwendig oder sogar wünschenswert hinzustellen.

Als Reaktion auf die Drohungen der Unternehmen und die tatsächliche Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland wetteifern die Regierungen darin, die Steuern für Unternehmen und Spitzenverdiener sowie die Lohnnebenkosten zu senken. Inzwischen ist Deutschland für findige Unternehmer und Spitzenverdiener zum Steuerparadies geworden, weil nicht nur die Steuersätze für Unternehmen und Spitzenverdiener mehrfach gesenkt wurden, sondern weil darüber hinaus das allenfalls für Steuerberater noch halbwegs durchschaubare deutsche Steuerrecht gerade Spitzenverdienern und Unternehmen so viele Schlupflöcher und Abschreibungsmöglichkeiten bietet, dass etliche Unternehmen, vor allem Großunternehmen, und Freiberufler kaum noch Steuern zahlen. Die Gewerkschaften wiederum verzichten weitgehend auf Lohnerhöhungen oder stimmen sogar Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen zu.

Die Folgen: Der Staat verliert durch die – großenteils selbst herbeigeführten – Ausfälle bei den Unternehmenssteuern, der Lohnsteuer und der Einkommenssteuer beträchtliche Einnahmen und muss sparen. Die Politiker sparen bevorzugt dort, wo es am einfachsten durchzusetzen ist, also bei den Ausgaben für Kultur, Soziales, Bildung und Infrastruktur. Die Arbeitnehmer müssen härter, oftmals länger und für weniger Geld arbeiten. Die Renten werden gekürzt, die Rentenansprüche der derzeitigen Beitragszahler drastisch reduziert.

Die Arbeitnehmer müssen sich zudem, da der Staat sich mangels Geld immer mehr aus den Sozialversicherungssystemen (Rentenversicherung, Krankenversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung) zurückzieht und die Arbeitgeber zwecks Senkung der Lohnnebenkosten zunehmend von der Pflicht zur Mitfinanzierung der Sozialversicherungssysteme befreit, zusätzlich privat versichern, was ihre Kaufkraft und Konsumneigung und damit das Wirtschaftswachstum weiter reduziert, die Aktionäre und Manager der Versicherungsgesellschaften dagegen freut.

Durch die Kürzung der Löhne, des Arbeitslosengeldes, der Renten und der Sozialhilfe werden die Armen und auch der Mittelstand immer ärmer, während die Reichen durch Steuergeschenke und steigende Kapitalgewinne immer reicher werden. Die öffentliche Infrastruktur (z. B. Straßen, Schulen, Universitäten etc.) verkommt, der Bildungs- und Ausbildungsstandard sinkt – mit verheerenden Folgen für die Zukunft eines Landes, dessen Wettbewerbsfähigkeit im Wesentlichen auf der aufwändigen Entwicklung anspruchsvoller Produkte und der beruflichen Qualifikation und Leistungsfähigkeit seiner Bevölkerung beruht.

Die strukturelle Arbeitslosigkeit dagegen steigt – einerseits als Folge von Arbeitsverdichtung, also der Mehrbelastung der verbleibenden Mitarbeiter, andererseits deshalb, weil die Produktivität durch den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt nach wie vor unaufhörlich zunimmt und die Manager und Unternehmer für die Arbeitnehmer, die dadurch überflüssig und entlassen werden, nicht genug neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze schaffen, also nicht in Arbeitsplätze investieren. Vielen deutschen Managern und Unternehmern fehlen offenbar Weitblick, Tatkraft und Durchhaltevermögen, Ideen für neue Produkte, Gespür für Kundenwünsche und neue Märkte, Demut gegenüber dem Kunden und Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Mitarbeitern. Stattdessen verwenden insbesondere Manager die Gewinne häufig lieber dazu, Aktien des eigenen Unternehmens zurückzukaufen und so den Aktienkurs zum eigenen finanziellen Nutzen  – Aktienoptionen! – künstlich zu pushen. Viele weitere Milliarden werden durch Missmanagement und Finanzspekulationen vernichtet.

Solche Fehlentscheidungen deutscher Manager und Unternehmer verwundern freilich nicht, wenn man bedenkt, dass viele Manager in klarem Gegensatz zur offiziell vertretenen Leistungsideologie in Wahrheit nicht aufgrund offensichtlich hervorragender Leistungen, sondern aufgrund eines gewissen weltläufigen Habitus, den man faktisch nur dann erwerben kann, wenn man in einer Unternehmer- oder Managerfamilie aufwächst, von Angehörigen eben dieser Klasse, die bereits Spitzenpositionen besetzen, in Spitzenpositionen gehievt werden.1

Auch die von Politikern, Managern und Unternehmern durchgesetzte und in Gesetze gegossene Entrechtung und Schikanierung der Arbeitslosen schafft selbstverständlich keine neuen regulären Arbeitsplätze, sondern allenfalls unter- oder sogar unbezahlte Zwangsarbeitsplätze. Ich-AGs, Mini-Jobs, 1-Euro-Jobs, sonstige befristete Jobs, Jobs bei Zeitarbeitsfirmen und andere prekäre Arbeitsplätze wie z. B. Langzeitpraktikumsstellen vernichten sogar reguläre Arbeitsplätze und schönen die Arbeitslosenstatistik. Fair wäre es, solche Arbeitsplätze für die Arbeitslosenstatistik nicht als vollwertige Arbeitsplätze zu werten, denn wer einen solchen Job hat, ist entweder faktisch arbeitslos oder hat zumindest keinen regulären Arbeitsplatz. Parallel zur Arbeitslosigkeit steigen wiederum die Sozialausgaben (Arbeitslosengeld, Sozialhilfe) und sinken die Einnahmen aus Lohnsteuer und Sozialversicherungsabgaben. Außerdem sinken natürlich die Kaufkraft und die Konsumneigung der Betroffenen.

Auswege: Ein wirksames Mittel, um die ständige – und im Prinzip begrüßenswerte – Steigerung der Produktivität aufzufangen, wären Arbeitszeitverkürzungen (mit oder ohne Lohnausgleich oder mit partiellem Lohnausgleich, je nach Situation des Unternehmens), da ein für annähernde Vollbeschäftigung ausreichendes Wirtschaftswachstum aller Erfahrung nach nur bei großem Nachholbedarf, also z. B. nach Kriegen oder großen Katastrophen, für eine gewisse Zeit eintritt. Wer dagegen Arbeitszeitverlängerungen ohne Lohnausgleich, faktisch also Lohnkürzungen fordert, nimmt eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit in Kauf, denn wenn alle Arbeitnehmer länger arbeiten, aber die Menge der Arbeit gleich bleibt bzw. sogar abnimmt, werden logischerweise noch weniger Arbeitnehmer benötigt.

Ein weiteres wirksames Mittel zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit wäre die Einrichtung staatlich subventionierter oder ganz vom Staat aus Steuern finanzierter Arbeitsstellen im sozialen oder kulturellen Bereich mit angemessener Bezahlung – also keine 1-Euro-Jobs und ähnliche Dumpinglohnarbeitsverhältnisse, die reguläre Jobs verdrängen. Derartige Arbeitsstellen wären vor allem für solche Arbeitssuchenden sinnvoll, die sonst nahezu keine Aussicht auf Beschäftigung mehr haben, also z. B. Arbeitssuchende, die älter als 45 Jahre sind.

Wichtig für Deutschland, das als Hochlohnland seine Stellung auf dem Weltmarkt nur durch aufwändige Spitzenprodukte, nicht durch einfach herzustellende Billigwaren behaupten kann, wäre zudem eine überaus deutliche Steigerung der Investitionen in Forschung, Bildung, Ausbildung und berufliche Weiterbildung, die mittelfristig Wirkung zeigen könnte. Freilich müsste sich darüber hinaus insbesondere die schulische Ausbildung grundlegend ändern, nämlich weg von bloßer Wissenseintrichterei hin zur Aneignung von Problemlösungskompetenzen. Außerdem müssten den (angehenden) Lehrerinnen und Lehrern vermehrt pädagogische und didaktische Kenntnisse und Fertigkeiten sowie Reflexionsfähigkeit in Bezug auf die eigene Unterrichtsgestaltung vermittelt werden.

Der einzige wirkliche langfristige Ausweg aus der Globalisierungsfalle wären dagegen wirksame Absprachen zwischen den Staaten, die den Unterbietungswettbewerb beenden und weltweit verbindliche Standards bezüglich der Unternehmenssteuern, der Steuersätze und der Besteuerung spekulativer, kurzfristiger Kapitalflüsse, bezüglich der Sozialabgaben und der Subventionen, der Arbeits- und Umweltschutzstandards, der Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie bezüglich sozialer Mindestgarantien festlegen. Derzeit können die multinationalen Konzerne und national nicht gebundene Kapitalbesitzer den Politikern dagegen aufgrund der internationalen Konkurrenzsituation vielfach faktisch vorschreiben, was sie zu tun haben.

An solchen wirksamen Absprachen haben aber die weniger entwickelten Länder, die zur wirtschaftlichen Entwicklung auf ausländische Investoren dringend angewiesen sind und deren entscheidender Wettbewerbsvorteil die Genügsamkeit der Bevölkerung ist, auf absehbare Zeit kein Interesse. Nur eine Entwicklungshilfe, die diesen Namen verdiente, würde daran vielleicht etwas ändern. Bislang aber haben sich "Entwicklungshilfe" und "wirtschaftliche Zusammenarbeit" häufig in der Gewährung von Krediten für technische Groß- und Prestigeprojekte erschöpft, die keinen langfristigen Nutzen brachten, weil nicht zugleich auch in die Bildung und Ausbildung der Bevölkerung investiert wurde. Die Zinsen für solche Kredite verschlingen noch heute eine Großteil der Staatshaushalte der betroffenen Länder.

Freilich ist die verfehlte Entwicklungshilfe nicht der einzige Grund dafür, dass manche Länder auch fünfzig Jahre nach dem Ende der Kolonialzeit noch völlig unterentwickelt sind: Entscheidender sind wohl die mangelnde Wertschätzung von individueller Freiheit und Tatkraft und persönlichem Besitz bzw. generell des Individuums sowie ein daraus resultierendes mangelndes wirtschaftliches Engagement der Bevölkerung bzw. die Abwanderung der besten Köpfe, außerdem Kriege sowie die Korruptheit und Raffgier der Machthaber bzw. generell das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit.

Innerhalb der wirtschaftlich entwickelten Staaten könnte eine wirksame Förderung der Kapitalbildung auf Arbeitnehmerseite die Abhängigkeit der Arbeitnehmer von einem die Existenz sichernden Ganztagsjob zumindest verringern. Angesichts immer neuer Sozialdumpinggesetze ist das freilich derzeit Utopie. Aktienbesitz in nennenswertem Umfang wird wohl auch in Zukunft nur für einen sehr kleinen Prozentsatz der Bevölkerung eine realistische Option sein.

Wie überaus ungleich Einkommen und vor allem Vermögen in Deutschland verteilt sind und dass diese Ungleichheit zu- statt abnimmt, zeigen z. B. die Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung, in denen die Tiefe der Kluft zwischen Armen und Reichen in Deutschland allerdings oft eher verschleiert als offen dargelegt wird.2

Dank der äußerst niedrigen Erbschaftssteuersätze in Deutschland zumindest bei Vererbung auch und gerade von Unternehmen innerhalb der Familie wird diese Kluft auch in Zukunft weiterhin bestehen bleiben: In Deutschland besitzen weniger als 3 Prozent der Haushalte mehr als 80 Prozent des Produktivvermögens. Gleichheit der Lebens- und Bildungschancen gibt es deshalb in Deutschland nicht: Wer wohlhabende und gebildete Eltern hat, hat sehr viel bessere Chancen als die Kinder armer und ungebildeter Eltern. Der (auch) im kapitalistischen Wirtschaftssystem angelegten Tendenz zur Konzentration von wirtschaftlicher Macht und Vermögen, zur Privatisierung und hemmungslosen Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Erde und zur irreparablen Schädigung von Umwelt und Klima kann letztlich nur der Staat bzw. die internationale Staatengemeinschaft wirksam entgegentreten.

Was kann ich selbst tun?

Nicht jeder Mensch kann sich auf politischer Ebene für eine gerechte Welt- und Wirtschaftsordnung engagieren: Dem einen fehlt die Zeit, weil er mit Ausbildung / Beruf / Job und/oder Haushalt und Familie (mehr als) ausgelastet ist, dem anderen die Begabung, seine Ideen von einer besseren Welt und den konkreten Schritten dorthin überzeugend zu kommunizieren. Manchem fehlt auch die Charakterstärke, sich nicht korrumpieren zu lassen, und dann ist es sicher besser, wenn er nicht Politiker wird. Ohnehin gibt es wohl schon zu viele "Volksvertreter", die nicht das Volk insgesamt vertreten, sondern Konzerne, Interessenverbände und "Besserverdienende" – und damit gute "Nebeneinnahmen" erzielen. Die Armen dagegen haben keine ausreichende Lobby.

Aber auch als Privatmann oder -frau haben Sie viele Möglichkeiten, durch Ihr Verhalten Zeichen zu setzen, die Welt zu verbessern, gut und ziemlich zufrieden und mit halbwegs gutem Gewissen zu leben (und zu sterben):

  • Seien Sie rücksichtsvoll, großzügig und nachsichtig und reagieren Sie gelassen und großmütig auf die Mängel, Schwächen und Fehler Ihrer Mitmenschen.
     
  • Nutzen Sie Ihre Mitmenschen nicht aus und übervorteilen Sie sie nicht, sondern behandeln Sie sie so, wie Sie selbst behandelt werden wollen. Helfen Sie, wenn Hilfe erforderlich, erbringbar und erwünscht ist.
     
  • Missgönnen Sie Ihren Mitmenschen selbst und redlich erarbeiteten Wohlstand nicht und seien Sie nicht neidisch auf Vorzüge und Fähigkeiten, die andere besitzen, Sie selbst aber nicht. Niemand wird wegen seines Reichtums, seines Könnens oder seines Aussehens geliebt (allenfalls beneidet, bewundert oder begehrt), wohl aber wegen seines Charakters und des Guten, das er anderen erweist.
     
  • Setzen Sie nicht andere herab, um sich selbst besser und sicherer zu fühlen: Arbeitslose sind in der Regel nicht deshalb arbeitslos, weil sie arbeitsscheu sind, sondern weil sie entlassen wurden und keinen neuen Job finden. Denken Sie daran, dass es Ihnen – sofern Sie Arbeitnehmer und kein Beamter sind – ebenso ergehen kann, und glauben Sie nicht, das könne Ihnen nicht passieren, weil Sie beruflich qualifiziert und engagiert sind: Arbeitsplätze hängen im Wesentlichen nicht von den Arbeitnehmern ab, da sie auf die Unternehmenspolitik kaum Einfluss haben, sondern viel mehr von den Aufträgen / der Kauflust der Kunden sowie den Fähigkeiten und Einfällen der Chefs, bei den meisten Unternehmen außerdem von den Forderungen der Geldgeber, seien es Banken oder Aktionäre.
     
  • Misstrauen Sie einem Menschen nicht allein deshalb, weil er anders aussieht, denkt, fühlt, redet und handelt als Sie, sofern er sich an die Gesetze hält und seinerseits Ihnen mit Achtung begegnet. Andererseits müssen Sie nicht alle fremden Sitten gutheißen: Die Versklavung, Misshandlung, Vergewaltigung, Genitalverstümmelung oder Zwangsverheiratung von Frauen oder die Ermordung von Frauen, die sich scheiden lassen oder kein Kopftuch tragen, sind Verbrechen, keine tolerierbaren kulturellen Eigenarten.
     
  • Geben Sie Ihr Geld sinnvoll aus: Kaufen Sie nicht Marken- und Luxusartikel, nur um "mithalten" zu können oder zu protzen, sondern qualitätvolle Waren, die Ihnen nützen und Freude bereiten. Kaufen Sie nicht aus Geiz Billigartikel, die nur deshalb so billig sind, weil der Hersteller / Discounter seine Angestellten ausbeutet, seine Lieferanten erpresst und die Umwelt verseucht. Bedenken Sie auch in angemessenem Umfang Menschen, denen es schlechter geht als Ihnen, oder entsprechende Hilfsorganisationen wie z. B. Amnesty International.
     
  • Legen Sie Ihr Geld sinnvoll an, falls Sie Geld anlegen können: Wenn Sie in Aktien oder Fonds investieren möchten, achten Sie nicht nur auf die mögliche Rendite, sondern auch darauf, dass die betreffenden Unternehmen ihre Mitarbeiter nicht ausbeuten, umweltverträglich produzieren und ethisch unbedenkliche Produkte herstellen, also z. B. keine Waffen. Wählen Sie Geldinstitute, die selbst nicht nur auf die Rendite achten, z. B. die UmweltBank oder die GLS Bank.
     
  • Gönnen Sie sich auch selbst etwas, z. B. gutes, gesundes Essen sowie Muße und Zeit zum Nachdenken! Bedenken Sie: Der Mensch lebt nicht, um zu arbeiten, sondern weil er in Wohlstand leben will, muss er arbeiten, wenn er kein oder nicht genug Kapital geerbt oder auf andere Weise erworben hat.
     
  • Wählen Sie keine Partei, die Ihnen erzählt, zur steuerlichen "Entlastung" der Reichen und zur sogenannten "Reform" des Sozialstaates gebe es keine Alternative. Die skandinavischen Länder machen vor, dass es Alternativen gibt. Über Einkommen und Vermögen sowie über Lebens- und Bildungschancen entscheiden eben nicht Gott oder das Schicksal, sondern Menschen.
Irgendeinen Vorteil außer einem halbwegs guten Gewissen und – in der Regel – einem guten Verhältnis zu Ihren Mitmenschen sollten Sie sich von einem menschenfreundlichen Verhalten allerdings nicht erhoffen: Reich oder mächtig oder angesehen wird man gewöhnlich nicht durch Rücksichtnahme. Siegertypen sind meistens rücksichtslos, wie man z. B. an den "Großen" der Geschichte (Alexander d. G., Konstantin d. G., Karl d. G., Friedrich d. G., Katharina d. G.), aber auch an Lenin, Stalin oder Mao Zedong (Mao Tse-tung) leicht erkennen kann.

1 Vgl. Sie zum Thema z. B.: Michael Hartmann, Der Mythos von den Leistungseliten, Frankfurt/Main 2002, oder: Klaus Schubert, Leistungseliten: Die Bedeutung sozialer Herkunft als Selektionskriterium für Spitzenkarrieren, Hamburg 2006, oder: Julia Friedrichs, Gestatten: Elite. Auf den Spuren der Mächtigen von morgen, Hamburg 2008.
 

Entstehungsjahr: 2005
 

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