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Abmahnung wegen "Memory"
Schreiben der Kanzlei vom 14.03.2003
............ .. ./. Dr. Ulrich Willmes
Unser Zeichen: N-6730
Sehr geehrter Herr Dr. Willmes,
wir beziehen uns auf das zwischen Ihnen
und Herrn Rechtsanwalt ..... am 13. März 2003 geführte
Telefonat. Im Interesse einer kurzfristigen Einigung und
angesichts Ihrer Mitteilung, den Vorgang ebenfalls kurzfristig
vom Tisch bekommen zu wollen, bestätigen wir Ihnen, dass die
............ .. nach Erhalt der beiliegenden strafbewehrten
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie der Zahlung
eines Pauschalbetrages in Höhe von € 200,-- keine weiteren
Ansprüche gegen Sie wegen der in der Vergangenheit erfolgten
unautorisierten Verwendung der Kennzeichnungen "Memory", "Memory-Spiel"
bzw. "Memory Game" geltend zu machen.
Über die Hintergründe
und das Erfordernis eines Vertragsstrafenversprechens hatte Sie
Herr Rechtsanwalt ..... bereits telefonisch informiert und
klargestellt, dass ein solches Vertragsstrafenversprechen für
die Zukunft gilt und als Druckmittel zur Vermeidung zukünftiger
weiterer Zuwiderhandlungen zu dienen bestimmt ist. In der
Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Vertragsstrafe so hoch
anzusetzen ist, dass sich ein Verstoß in der Zukunft für den
Schuldner eines Vertragsstrafenversprechens nicht mehr lohnt
(BGH GRUR 1994, 146 - Vertragsstrafenbemessung; BGH WRP 1980,
253 - Rechtsschutzbedürfnis).
Für den Eingang der
beiliegenden Erklärung sowie dem Ausgleich der ebenfalls
beiliegenden Rechnung haben wir uns den
24.
März 2003
vorgemerkt. Zur
Vermeidung von Missverständnissen erlauben wir uns den Hinweis,
dass sich unsere Mandantschaft lediglich bis zu vorgenanntem
Zeitpunkt an den skizzierten, äußerst großzügigen Vorschlag
gebunden fühlt. Bei fruchtlosem Ablauf dieser Frist geht unsere
Mandantin davon aus, dass entgegen Ihrer telefonischen
Zusicherung eine Einigung von Ihnen nicht gewünscht wird. In
diesem Fall müssten wir unserer Mandantschaft raten, ihre
Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Zum jetzigen Zeitpunkt
gehen wir jedoch davon aus, dass dies nicht erforderlich sein
wird.
Mit freundlichen
Grüßen
(handschriftliche
Unterschrift)
(handschriftliche Unterschrift)
...... .....
.. .. .....
Rechtsanwalt
Patentanwalt
Anlagen
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Kostenrechnung
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