Was tun gegen Dschihadismus?

 

Alternativ: Mobilversion

Homepage

In den letzten Jahrzehnten sind der politische Islam und speziell der Dschihadismus zu einer immer größeren Gefahr für die Geltung der Menschenrechte im Allgemeinen und der Freiheitsrechte im Besonderen geworden. Neben die islamistischen Diktaturen z. B. im Iran und in Saudi-Arabien, neben die stark islamisch geprägten Halb- oder Scheindemokratien z. B. in Algerien und Ägypten und neben die von islamistischem Terror dominierten Länder wie z. B. Afghanistan, Irak, Jemen und Libyen ist mit dem Islamischen Staat ein weiteres Gebilde getreten, in dem unter Berufung auf den Koran und die Worte und Taten Mohammeds unterdrückt, gefoltert und gemordet wird. Überdies steht es in nahezu allen Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung einschließlich der Türkei um die Menschenrechte im Allgemeinen und die Freiheitsrechte im Besonderen schlecht bis sehr schlecht – und das hat sehr wohl nicht nur etwas, sondern sehr viel mit dem Islam zu tun, wie man an den Erklärungen und Initiativen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, dem u. a. alle oben genannten Staaten angehören, klar erkennen kann. Auch in Tunesien, das sich 2014 zur Republik erklärt hat, wird der Islam in der neuen Verfassung als Staatsreligion festgelegt – und damit der Diskriminierung Anders- und Nichtgläubiger der Weg geebnet.

Inzwischen stellt der islamistische Terrorismus in Europa eine ernste Gefahr für die Meinungs- und Pressefreiheit sowie für die körperliche Unversehrtheit und das Leben insbesondere, aber nicht nur von Islamkritikern dar, da viele Muslime, isbesondere natürlich Islamisten, jegliche – auch durchaus berechtigte und sachliche – Kritik am Koran oder an Mohammed oder überhaupt an irgendetwas tatsächlich oder angeblich Islamischem als Beleidigung empfinden und Vergeltung fordern. Zudem sind inzwischen mehrere hundert junge deutsche Muslime, von gewaltbereiten Salafisten rekrutiert, nach Syrien und in den Irak gezogen, um dort im angeblichen Dschihad für den Islamischen Staat zu kämpfen und zu töten. Etliche davon kehren nach einiger Zeit nach Deutschland zurück – teils noch fanatisierter und gewaltbereiter als zuvor, teils desillusioniert oder sogar als psychische Wracks.
 

Was kann man gegen diese Entwicklung tun?

Was dringend gegen diese Entwicklung getan werden muss und bei entsprechendem militärischem Einsatz auch getan werden kann, ist die völlige Niederwerfung des Islamischen Staates und anderer islamistischer Terrororganisationen wie Al-Qaida, Taliban, Boko Haram etc., denn nichts beflügelt potenzielle "Dschihadisten" mehr als offensichtliche Erfolge des islamistischen Terrorismus. Bereits vorher sollte versucht werden, die von Islamisten mit dem Tode bedrohten Christen, Jesiden und sonstigen Nichtmuslime zu evakuieren und in vergleichsweise sichere Staaten wie z. B. Deutschland zu bringen. Zugleich sollte überlegt werden, wie eine sinnvolle Neuordnung der Gebiete des ehemaligen osmanischen Reiches und der ehemaligen afrikanischen Kolonien aussehen kann. Die derzeitigen, seinerzeit mehr oder minder willkürlich gezogenen Grenzen werden wohl kaum auf Dauer Bestand haben.

Notwendig ist ferner eine deutliche Distanzierung der westlichen Demokratien von allen Staaten, die islamistischen Terror dulden oder fördern oder selbst Staatsterror ausüben, denn enge politische oder wirtschaftliche Beziehungen zu solchen Staaten machen den freiheitlichen Rechtsstaat in den Augen jugendlicher Idealisten unglaubwürdig. Man kann z. B. nicht glaubwürdig den Islamischen Staat verdammen und bekämpfen, wenn man gleichzeitig mit dem Iran oder mit Saudi-Arabien oder anderen islamistischen Staaten intensiv Handel treibt, Panzer und Kriegsschiffe nach Saudi-Arabien liefert, zu den dortigen politischen Zuständen, zur dortigen frühmittelalterlichen Rechtsprechung gemäß der Scharia und zur dortigen Verfolgung Andersdenkender und Andersgläubiger schweigt und die Herrscher von Saudi-Arabien sogar ganz offiziell als "Partner" bezeichnet. Angemessen wäre es vielmehr, deutlich auf die weltanschaulichen Differenzen hinzuweisen, die Missstände offen zu kritisieren und Verbesserungen anzumahnen, keine Waffen zu liefern, die Abhängigkeit vom Öl so schnell wie möglich zu verringern und Gewaltherrscher auf keinen Fall "Partner" zu nennen.

Zudem machen sich die westlichen Demokratien in ihrem Eintreten für die Menschenrechte natürlich auch dann unglaubwürdig, wenn sie selbst die Menschenrechte massiv verletzen und z. B. foltern, wie es die USA nachweislich getan haben.1 Dass die Folterer und ihre Auftraggeber (u. a. George W. Bush, Donald Rumsfeld, Dick Cheney und Condoleezza Rice) nach Bekanntwerden der Verbrechen nicht vor Gericht gestellt wurden, trägt ebenfalls nicht zur Glaubwürdigkeit der Menschenrechtspolitik der USA bei.

Aber nicht nur hinsichtlich der Außen- und Sicherheitspolitik, sondern auch bezüglich der Innen- und Sozialpolitik kann man manches tun, damit Jugendliche und junge Erwachsene weniger anfällig für die Sirenengesänge der Salafisten sind, die im Wesentlichen materielle Absicherung, Anerkennung, Gemeinschaft und Lebenssinn – sowie für sowieso schon gewaltbereite und/oder sadistisch veranlagte junge Männer außerdem die Lizenz zum Töten, Foltern, Vergewaltigen und Versklaven – anbieten bzw. versprechen. Eine Lizenz zum Töten, Foltern, Vergewaltigen und Versklaven kann und will der deutsche Staat natürlich nicht vergeben, aber im Hinblick auf materielle Absicherung, Anerkennung, Gemeinschaft und Lebenssinn könnten Politik und Gesellschaft wesentlich mehr unternehmen, als bislang geschieht.

So ist bekannt, dass ein Großteil derer, die sich von Salafisten rekrutieren lassen und in den Krieg ziehen bzw. Terroristen werden, gesellschaftliche Loser sind, oftmals aus Migrantenfamilien stammen, gar keine oder keine gute Ausbildung und gar keinen oder keinen guten beruflichen Abschluss haben, folglich häufig arbeitslos sind oder sich mit Gelegenheitsjobs durchschlagen müssen und deshalb weder beruflich Anerkennung erfahren noch – eben wegen des fehlenden Berufserfolges und des Mangels an Geld – privat punkten können. Sofern solche Menschen nicht einfach aufgeben, neigen sie dazu, gewalttätig und/oder kriminell zu werden und sich so zu holen, was sie auf andere Weise nicht bekommen können, nämlich Geld und wenn nicht Anerkennung und Zuneigung, so doch jedenfalls Respekt im Sinne von Furcht vor Gewalt.2

Hier könnten Staat und Gesellschaft durchaus vorbeugen, z. B. mit Sozialarbeit, erforderlichenfalls schulischer Förderung, Akzeptanz und Integration von Einwanderern und deren Nachkommen, genügend Ausbildungsplätzen auch für Migranten bzw. deren Nachkommen sowie einer auskömmlichen Bezahlung von Vollzeitjobs. Damit würde sich ein beträchtlicher Teil des Islamismus-Problems erledigen, denn wer eine zufriedenstellende Arbeit, ein gutes Einkommen, ausreichende soziale Kontakte und/oder eine Familie hat und von jenen Personen, die ihm wichtig sind, gemocht und/oder geachtet wird, wird in der Regel nicht zum Kriminellen, Terroristen oder Dschihadisten werden. Das Geld für Sozialarbeit und Fördermaßnahmen wäre gut angelegt, denn erstens würden die so Geförderten später Steuern zahlen und zweitens könnten die immensen Ausgaben für die Beobachtung durch Polizei und Staatsschutz, für die Folgekosten von Anschlägen und sonstigen Straftaten, für polizeiliche Ermittlungen, für Gerichtsverfahren, für Gefängnisaufenthalte und für Resozialisierungsmaßnahmen eingespart werden.

Freilich gibt es auch Menschen, denen es materiell gar nicht schlecht geht und die sich dennoch gewaltbereiten Salafisten anschließen. Sofern sie nicht übers Internet von den Salafisten erreicht werden, werden sie in Moscheen von Salafisten angesprochen, zu Gesprächskreisen und zum Gebet eingeladen und dann unter Hinweis auf die angebliche weltweite Unterdrückung der Muslime oder auf die angebliche Notwendigkeit der Wiedererrichtung eines Kalifates, um den Willen Allahs zu erfüllen, zum "Dschihad" gedrängt.3 Angesprochen werden also – mit der Behauptung, "der Westen" oder "die Christen" unterdrückten die Muslime und seien für Armut und Unterdrückung z. B. in Afghanistan, Syrien und Somalia verantwortlich – der Idealismus, die Hilfsbereitschaft, das Ehr- und Verantwortungsgefühl sowie eventuell auch die Abenteuerlust der Jugendlichen und jungen Männer, deren Kenntnisse sowohl des Islams als auch der politischen Entwicklungen in den islamischen Ländern in der Regel eher dürftig sind und die deshalb die Lügen der Salafisten nicht problemlos als solche erkennen können. Zudem kann ein Gruppendruck und Rechtfertigungszwang entstehen, der es dem Einzelnen nicht leicht macht, auf einer eigenen konträren An- und Einsicht zu bestehen und sich der Forderung, in den Krieg zu ziehen, zu verweigern.4

Auch in diesen Fällen ist natürlich die Gefahr, dass sich die Angesprochenen anwerben lassen, umso geringer, je besser sie integriert sind und je enger die Bindung an Familie und Freundeskreis ist. Darüber hinaus aber ist wohl zu fragen, warum Muslime, die in die Moschee gehen, wenn auch vielleicht nicht regelmäßig, und die muslimische Eltern haben, wenn auch vielleicht nicht sonderlich religiöse, offenbar keine Gegenargumente gegen die Argumente der Safisten kennen und sich nicht theologisch verteidigen können, wenn ihnen Salafisten ein paar entsprechende Koranzitate vorlegen und auf das Beispiel Mohammeds und seiner Nachfolger, der Kalifen, verweisen. Hier haben ganz offensichtlich alle jene Personen, die in islamischen Gemeinden für die religiöse Bildung und Erziehung verantwortlich sind, versagt – vorausgesetzt natürlich, dass die Verantwortlichen selbst überhaupt der Überzeugung sind, dass Muslime Anders- und Nichtgläubige achten und nicht als "Ungläubige" verachten sowie bei entsprechender Ge- bzw. Überlegenheit unterwerfen und tributpflichtig machen oder vertreiben oder töten sollten.5 Dass alle Verantwortlichen Anders- und Nichtgläubige für achtenswert halten, muss man freilich angesichts von Hasspredigern in diversen deutschen Moscheen bezweifeln. Auch stammen viele geistliche Führer der Muslime in Deutschland gar nicht aus Deutschland, sondern wurden in der Türkei, in Saudi-Arabien, in Ägypten oder in anderen muslimisch dominierten Staaten ausgebildet, also in Ländern, in denen ein reaktionärer, gewaltverherrlichender Islam vorherrscht. Es wäre meiner Meinung nach sinnvoll, diese Geistlichen möglichst schnell durch in Deutschland ausgebildete, liberale, die historisch-kritische Exegese praktizierende geistliche Leiter zu ersetzen.

Ferner sollten die islamischen Geistlichen in Deutschland nicht nur hinsichtlich des Verhältnisses des Islams zur Gewalt gegenüber Anders- und Nichtgläubigen und bezüglich der Beachtung der nicht mit der Scharia übereinstimmenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowohl überzeugende als auch verfassungskonforme Aussagen machen können, sondern sie sollten den muslimischen Gläubigen und insbesondere natürlich den Jugendlichen und jungen Männern, die in Gefahr sind, von Salafisten angeworben zu werden, auch klarmachen, dass es sich bei den Bürgerkriegen in Syrien, im Irak, in Libyen, in Afghanistan, in Somalia, im Jemen usw. mitnichten um "Dschihad" handelt und schon gar nicht um Kriege, bei denen von "den Christen" oder "dem Westen" angegriffene Muslime sich verteidigen, sondern dass in allen genannten Ländern nicht Muslime gegen Nichtmuslime, z. B. Christen und Jesiden, kämpfen, sondern Muslime gegen Muslime. Christen, Jesiden und sonstige Nichtmuslime sind in den genannten Ländern kleine, wehrlose Minderheiten, die von den Muslimen bestenfalls toleriert, vielfach aber auch schikaniert oder sogar vertrieben oder getötet werden. Wer also als Muslim aus Deutschland in den angeblichen Dschihad zieht, zieht in Wahrheit in den Kampf gegen Mitglieder der islamischen Umma, also gegen die eigenen Brüder und Schwestern im Glauben.

Neben den Deklassierten und den Idealisten gibt es noch eine dritte Personengruppe, die für die salafistische Propaganda besonders empfänglich ist, nämlich die Konvertiten. Da viele Konvertiten das Bedürfnis haben, sich in besonderem Maße für ihren neuen Glauben und ihre neue Glaubensgemeinschaft zu engagieren, schließen sie sich – wenn es den Salafisten gelingt, sich als besonders glaubenstreue und glaubensstarke Gruppe innerhalb des Islams zu präsentieren – gerne den Salafisten an. Nach erfolgreicher Indoktrination und bei hinreichendem Gruppendruck sind etliche Konvertiten dann auch bereit, im angeblichen Dschihad für die Wiedererrichtung des Kalifates zu kämpfen.

Mögliche Gegenmittel gegen die Vereinnahmung eines Konvertiten durch gewaltbereite Salafisten wären zum einen eine bessere theologische Unterrichtung des Konvertiten im Sinne eines aufgeklärten, liberalen Islams, so dass er die Argumente und Parolen der Salafisten parieren kann, zum anderen seine intensivere – und rechtzeitige! – Einbindung in die Gemeinschaft der friedliebenden, Gewalt ablehnenden Muslime: Wer innerhalb seiner muslimischen Gemeinschaft wirkliche Freunde findet, gemeinsam mit ihnen Sinnvolles unternimmt oder realisiert und für sein Tun Anerkennung erfährt, wird keinen Grund mehr sehen, sich andere, radikale "Freunde" zu suchen. Dass aber überhaupt Menschen in Deutschland trotz der Gräueltaten der Islamisten zum Islam konvertieren, deutet darauf hin, dass die christlichen Religionsgemeinschaften, die Parteien und die Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsorganisationen, Hilfsorganisationen etc. es offenbar nicht schaffen, den Suchenden überzeugende Sinnangebote glaubwürdig zu vermitteln.6
 

Was können Polizei, Staatsschutz, Justiz und Gesetzgeber tun?

Offensichtlich ist, dass Polizei und Staatsschutz nicht Hunderte oder Tausende von gewaltbereiten Salafisten und brutalisierten Rückkehrern aus Gebieten, in denen diese für eine Terrororganisation gekämpft haben / tätig waren, rund um die Uhr überwachen können. Dafür reichen die personellen und finanziellen Kapazitäten nicht aus. Rückkehrer müssen, da sie Mitglieder in einer terroristischen Vereinigung sind oder waren, vor Gericht gestellt werden. Sollte ihre (ermittelbare) Schuld gering sein und das Verfahren deshalb eingestellt werden, müsste gleichwohl für eine Resozialisierung Sorge getragen werden. Im Übrigen sollte der Schwerpunkt der Arbeit von Polizei und Staatsschutz auf der Prävention liegen.

Diese müsste meines Erachtens neben den oben genannten sozialen Maßnahmen und der Schaffung eines die Menschenrechte respektierenden Islams in Deutschland als langfristigem Ziel die möglichst lückenlose Verhinderung der Anwerbeaktionen von Salafisten als kurzfristiges Ziel umfassen. Dass in Deutschland Hassprediger unverfolgt und ungestraft in Moscheen oder sogar ganz öffentlich auftreten und dass gewaltbereite Salafisten sich wie Fische im Wasser in den Moscheen und Moscheegemeinden tummeln und dort ungestört psychisch labile Jugendliche und junge Männer ansprechen und zwecks Rekrutierung für den angeblichen Dschihad zu "Gesprächskreisen" einladen können, muss meines Erachtens möglichst schnell unterbunden werden. Dazu ist freilich die Mitarbeit der Moscheegemeinden notwendig. Sollten die bestehenden Gesetze nicht ausreichen, um Aufrufe zu Hass und Gewalt, das Drohen mit Gewalt sowie Werbung für menschenrechtsverletzende Aktivitäten zu verhindern bzw. die Akteure anschließend zu bestrafen, sollte der Bundestag entsprechende Gesetze beschließen.

Darüber hinaus ist meiner Meinung nach zu prüfen, ob nicht generell alle salafistischen Gruppen / Gesprächskreise etc. zu verbieten sind, weil sie letztlich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen.
 

1 Vgl. Sie zur Folterpraxis die Commitee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program.

2 Vgl. Sie zum Thema Kriminalität auch den Text Staatliches Gewaltmonopol und Pflichten des Staates.

3 Vgl. Sie dazu z. B. den Artikel Wie laufen eigentlich Rekrutierungsgespräche für den Dschihad ab? von Markus Mena, den Artikel Job statt Dschihad von Arnd Zickgraf und das Angebot der Beratungsstelle Radikalisierung.

4 Vgl. Sie zum Gruppendruck und seinen Folgen z. B. die Bücher "Täter. Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden" von Michaela Christ und Harald Welzer, Frankfurt a. M. 2005, und "Soldaten. Protokolle vom Kämpfen, Töten und Sterben" von Sönke Neitzel und Harald Welzer, Frankfurt a. M. 2011.

5 Vgl. Sie zur Haltung des Islams "Ungläubigen" gegenüber z. B. den Artikel Ehrlichkeit und Selbstkritik unter Muslimen gefordert von Ufuk Özbe sowie den Text Gehört der Islam zu Deutschland?.

6 Vgl. Sie zu den grundlegenden menschlichen Eigenschaften und Bedürfnissen z. B. die Texte Woher kommen wir? Wer sind wir? Wohin gehen wir?, Wesenszüge des Menschen, Was ist gerecht?, Wann ist das Leben lebenswert? und Was braucht der Mensch? Vom steuerfreien Existenzminimum und notwendigen Luxus.
 

Entstehungsjahr: 2015
 

nach oben