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Abmahnung wegen "Memory"

Anlage zum Antwortschreiben vom 15.03.2003: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
 

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Herr Dr. Ulrich Willmes, Borchener Str. 88, 33098 Paderborn,

verpflichtet sich hiermit ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich gegenüber der

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es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,- Euro zu unterlassen, seine hobbymäßig selbst erstellten, auf der privaten, nicht gewerbsmäßig genutzten WWW-Seite http://ulrich.willmes.bei.t-online.de/Memory.html zum kostenlosen Download zur Verfügung gestellten Spiele und alle Spiele dieser Art, die er in Zukunft noch erstellen sollte, "Memory-Spiel(e)" oder "Memory-Game(s)" oder "Memory" zu nennen oder unter diesen Bezeichnungen für sie Werbung zu schalten.

Herr Dr. Willmes verpflichtet sich jedoch nicht dazu, dafür Sorge zu tragen, dass Dritte sei es von ihm (Herrn Dr. Willmes) selbst erstellte, sei es von Dritten auf der Grundlage seiner Spiele erstellte Spiele nicht "Memory" oder "Memory-Spiel(e)" oder "Memory-Game(s)" nennen oder für die Spiele unter dieser Bezeichnung werben.

Herr Dr. Willmes verpflichtet sich ferner nicht dazu, auf den Gebrauch der Wörter "Memory" oder "Memory-Spiel(e)" oder "Memory-Game(s)" - außer zur Kennzeichnung der von ihm selbst erstellten Spiele auf von ihm selbst erstellten WWW-Seiten und zur gewerblichen Werbung für die dort der Allgemeinheit zur Verfügung gestellten Spiele - generell zu verzichten. Insbesondere ist es ihm erlaubt, im WWW die Abmahnung unter Verwendung der genannten Wörter zu dokumentieren und die Datei "Memory.html" unter eben diesem Namen weiterhin zu pflegen.

Diese Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verliert ihre Gültigkeit, sobald die im Abmahnschreiben vom 20.02.2003 aufgeführten Markeneintragungen ihre Gültigkeit verlieren.

 

Paderborn, den ..........

 

                                                
Dr. Ulrich Willmes