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Abmahnung wegen "Memory"
Anlage zum Antwortschreiben vom
15.03.2003: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Herr Dr. Ulrich
Willmes, Borchener Str. 88, 33098 Paderborn,
verpflichtet sich hiermit ohne Anerkennung einer Rechtspflicht,
aber rechtsverbindlich gegenüber der
............ ..,
................. ., ..... .........
es bei Meidung einer für
jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe
von 5.500,- Euro zu unterlassen, seine hobbymäßig selbst
erstellten, auf der privaten, nicht gewerbsmäßig genutzten
WWW-Seite http://ulrich.willmes.bei.t-online.de/Memory.html zum
kostenlosen Download zur Verfügung gestellten Spiele und alle
Spiele dieser Art, die er in Zukunft noch erstellen sollte, "Memory-Spiel(e)"
oder "Memory-Game(s)" oder "Memory" zu nennen oder unter diesen
Bezeichnungen für sie Werbung zu schalten.
Herr Dr. Willmes verpflichtet sich jedoch nicht dazu, dafür
Sorge zu tragen, dass Dritte sei es von ihm (Herrn Dr. Willmes)
selbst erstellte, sei es von Dritten auf der Grundlage seiner
Spiele erstellte Spiele nicht "Memory" oder "Memory-Spiel(e)"
oder "Memory-Game(s)" nennen oder für die Spiele unter dieser
Bezeichnung werben.
Herr Dr. Willmes verpflichtet sich ferner nicht dazu, auf den
Gebrauch der Wörter "Memory" oder "Memory-Spiel(e)" oder "Memory-Game(s)"
- außer zur Kennzeichnung der von ihm selbst erstellten Spiele
auf von ihm selbst erstellten WWW-Seiten und zur gewerblichen
Werbung für die dort der Allgemeinheit zur Verfügung gestellten
Spiele - generell zu verzichten. Insbesondere ist es ihm
erlaubt, im WWW die Abmahnung unter Verwendung der genannten
Wörter zu dokumentieren und die Datei "Memory.html" unter eben
diesem Namen weiterhin zu pflegen.
Diese Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verliert ihre
Gültigkeit, sobald die im Abmahnschreiben vom 20.02.2003
aufgeführten Markeneintragungen ihre Gültigkeit verlieren.
Paderborn, den
..........
Dr. Ulrich Willmes
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