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In den letzten Jahrzehnten sind
der politische Islam und speziell der
Dschihadismus zu einer immer größeren Gefahr für die
Geltung der Menschenrechte im Allgemeinen und der
Freiheitsrechte im Besonderen geworden. Neben die islamistischen
Diktaturen z. B. im Iran und in Saudi-Arabien, neben die stark
islamisch geprägten Halb- oder Scheindemokratien z. B. in Algerien und
Ägypten und neben die von islamistischem Terror dominierten Länder
wie z. B. Afghanistan, Irak, Jemen und Libyen ist mit dem
Islamischen Staat ein weiteres Gebilde getreten, in dem
unter Berufung auf den Koran und die Worte und Taten Mohammeds
unterdrückt, gefoltert und gemordet wird.
Überdies steht es in nahezu allen Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung
einschließlich der Türkei um die Menschenrechte im Allgemeinen und die
Freiheitsrechte im Besonderen schlecht bis sehr schlecht – und das hat sehr wohl
nicht nur etwas, sondern sehr viel mit dem Islam zu tun, wie man an den Erklärungen und
Initiativen der
Organisation für Islamische Zusammenarbeit, dem u. a. alle
oben genannten Staaten angehören, klar erkennen kann. Auch in
Tunesien, das sich 2014 zur Republik erklärt hat, wird der
Islam in der neuen Verfassung als Staatsreligion festgelegt
– und damit der Diskriminierung Anders- und Nichtgläubiger der
Weg geebnet.
Inzwischen stellt der
islamistische Terrorismus in Europa eine ernste Gefahr für
die Meinungs- und Pressefreiheit sowie für die körperliche
Unversehrtheit und das Leben insbesondere, aber nicht nur von
Islamkritikern dar, da viele Muslime, isbesondere natürlich
Islamisten, jegliche – auch durchaus berechtigte und
sachliche – Kritik am Koran oder
an Mohammed oder überhaupt an irgendetwas tatsächlich oder
angeblich Islamischem als Beleidigung empfinden und Vergeltung
fordern. Zudem sind inzwischen mehrere hundert junge deutsche
Muslime, von gewaltbereiten
Salafisten rekrutiert, nach Syrien und in den Irak gezogen,
um dort im
angeblichen
Dschihad für den Islamischen Staat zu kämpfen und zu töten.
Etliche davon kehren nach einiger Zeit nach Deutschland zurück –
teils noch fanatisierter und gewaltbereiter als zuvor, teils
desillusioniert oder sogar als psychische Wracks.
Was kann man gegen diese
Entwicklung tun?
Was dringend
gegen diese Entwicklung getan werden muss und bei entsprechendem
militärischem Einsatz auch getan werden kann, ist die
völlige Niederwerfung des Islamischen Staates und
anderer islamistischer Terrororganisationen wie Al-Qaida,
Taliban, Boko Haram etc., denn nichts beflügelt potenzielle
"Dschihadisten" mehr als offensichtliche Erfolge des
islamistischen Terrorismus. Bereits vorher sollte versucht
werden, die von Islamisten mit dem Tode bedrohten Christen,
Jesiden und sonstigen Nichtmuslime zu evakuieren und in
vergleichsweise sichere Staaten wie z. B. Deutschland zu
bringen. Zugleich sollte überlegt werden, wie
eine sinnvolle Neuordnung der Gebiete des ehemaligen osmanischen
Reiches und der ehemaligen afrikanischen Kolonien aussehen kann.
Die derzeitigen, seinerzeit mehr oder minder willkürlich
gezogenen Grenzen werden wohl kaum auf Dauer Bestand haben.
Notwendig ist ferner eine deutliche Distanzierung der
westlichen Demokratien von allen Staaten, die islamistischen
Terror dulden oder fördern oder selbst Staatsterror ausüben,
denn enge politische oder wirtschaftliche Beziehungen zu solchen
Staaten machen den freiheitlichen Rechtsstaat in den Augen
jugendlicher Idealisten unglaubwürdig. Man kann z. B. nicht
glaubwürdig den Islamischen Staat verdammen und bekämpfen, wenn
man gleichzeitig mit dem Iran oder mit Saudi-Arabien oder
anderen islamistischen Staaten intensiv Handel treibt, Panzer
und Kriegsschiffe nach Saudi-Arabien liefert, zu den dortigen
politischen Zuständen, zur dortigen frühmittelalterlichen
Rechtsprechung gemäß der
Scharia und zur dortigen Verfolgung Andersdenkender und
Andersgläubiger schweigt und die Herrscher von Saudi-Arabien
sogar ganz offiziell als "Partner" bezeichnet. Angemessen wäre
es vielmehr, deutlich auf die weltanschaulichen Differenzen
hinzuweisen, die Missstände offen zu kritisieren und
Verbesserungen anzumahnen, keine Waffen zu liefern, die
Abhängigkeit vom Öl so schnell wie möglich zu verringern und
Gewaltherrscher auf keinen Fall "Partner" zu nennen.
Zudem machen sich die westlichen Demokratien in ihrem Eintreten für die Menschenrechte
natürlich auch dann unglaubwürdig, wenn
sie selbst die Menschenrechte massiv verletzen und z. B.
foltern, wie es die USA nachweislich getan haben.1
Dass die Folterer und ihre Auftraggeber (u. a. George W. Bush,
Donald Rumsfeld, Dick Cheney und Condoleezza Rice) nach
Bekanntwerden der Verbrechen nicht vor Gericht gestellt wurden,
trägt ebenfalls nicht zur Glaubwürdigkeit der
Menschenrechtspolitik der USA bei.
Aber nicht nur hinsichtlich der Außen- und Sicherheitspolitik, sondern auch bezüglich
der Innen- und Sozialpolitik kann man manches tun, damit
Jugendliche und junge Erwachsene weniger anfällig für die
Sirenengesänge der Salafisten sind, die im Wesentlichen
materielle Absicherung, Anerkennung, Gemeinschaft und Lebenssinn – sowie für sowieso schon gewaltbereite
und/oder sadistisch veranlagte junge Männer außerdem die Lizenz
zum Töten, Foltern, Vergewaltigen und Versklaven – anbieten bzw.
versprechen. Eine Lizenz zum Töten,
Foltern, Vergewaltigen und Versklaven kann und will der deutsche
Staat
natürlich nicht vergeben, aber im Hinblick auf materielle
Absicherung, Anerkennung,
Gemeinschaft und Lebenssinn könnten Politik und Gesellschaft
wesentlich mehr unternehmen, als bislang geschieht.
So ist bekannt, dass ein Großteil derer, die sich von
Salafisten rekrutieren lassen und in den Krieg ziehen bzw.
Terroristen werden,
gesellschaftliche Loser sind, oftmals aus Migrantenfamilien
stammen, gar keine oder keine gute Ausbildung und gar keinen
oder keinen guten beruflichen Abschluss haben, folglich häufig
arbeitslos sind oder sich mit Gelegenheitsjobs durchschlagen
müssen und deshalb weder beruflich Anerkennung erfahren noch
– eben wegen des fehlenden Berufserfolges und des Mangels an
Geld – privat punkten können. Sofern solche Menschen nicht einfach aufgeben,
neigen sie dazu, gewalttätig und/oder kriminell zu werden und
sich so zu holen, was sie auf andere Weise nicht bekommen
können, nämlich Geld und wenn nicht Anerkennung und Zuneigung,
so doch jedenfalls Respekt im Sinne von Furcht vor Gewalt.2
Hier könnten
Staat und Gesellschaft durchaus vorbeugen, z. B. mit
Sozialarbeit, erforderlichenfalls schulischer Förderung,
Akzeptanz und Integration von Einwanderern und deren Nachkommen,
genügend Ausbildungsplätzen auch für Migranten bzw. deren
Nachkommen sowie einer auskömmlichen Bezahlung von Vollzeitjobs.
Damit würde sich ein beträchtlicher Teil des Islamismus-Problems
erledigen, denn wer eine zufriedenstellende Arbeit, ein gutes
Einkommen, ausreichende soziale Kontakte und/oder eine Familie
hat und von jenen Personen, die ihm wichtig sind, gemocht
und/oder geachtet wird, wird in der Regel nicht zum Kriminellen,
Terroristen oder Dschihadisten werden. Das Geld für Sozialarbeit
und Fördermaßnahmen wäre gut angelegt, denn erstens würden die
so Geförderten später Steuern zahlen und zweitens könnten die
immensen Ausgaben für die Beobachtung durch Polizei und
Staatsschutz, für die Folgekosten von Anschlägen und sonstigen
Straftaten, für polizeiliche Ermittlungen, für
Gerichtsverfahren, für Gefängnisaufenthalte und für
Resozialisierungsmaßnahmen eingespart werden.
Freilich
gibt es auch Menschen, denen es materiell gar nicht schlecht
geht und die sich dennoch gewaltbereiten Salafisten anschließen.
Sofern sie nicht übers Internet von den Salafisten erreicht
werden, werden sie in Moscheen von Salafisten angesprochen, zu
Gesprächskreisen und zum Gebet eingeladen und dann unter Hinweis
auf die angebliche weltweite Unterdrückung der Muslime oder auf
die angebliche Notwendigkeit der Wiedererrichtung eines
Kalifates, um den Willen Allahs zu erfüllen, zum "Dschihad"
gedrängt.3 Angesprochen werden also – mit der Behauptung, "der
Westen" oder "die Christen" unterdrückten die Muslime und seien
für Armut und Unterdrückung z. B. in Afghanistan, Syrien und
Somalia verantwortlich – der Idealismus, die Hilfsbereitschaft,
das Ehr- und Verantwortungsgefühl sowie eventuell auch die
Abenteuerlust der Jugendlichen und jungen Männer, deren
Kenntnisse sowohl des Islams als auch der politischen
Entwicklungen in den islamischen Ländern in der Regel eher
dürftig sind und die deshalb die Lügen der Salafisten nicht
problemlos als solche erkennen können. Zudem kann ein
Gruppendruck und Rechtfertigungszwang entstehen, der es dem
Einzelnen nicht leicht macht, auf einer eigenen konträren An-
und Einsicht zu bestehen und sich der Forderung, in den Krieg zu
ziehen, zu verweigern.4
Auch in diesen Fällen
ist natürlich die Gefahr, dass sich die Angesprochenen anwerben
lassen, umso geringer, je besser sie integriert sind und je
enger die Bindung an Familie und Freundeskreis ist. Darüber
hinaus aber ist wohl zu fragen, warum Muslime, die in die
Moschee gehen, wenn auch vielleicht nicht regelmäßig, und die
muslimische Eltern haben, wenn auch vielleicht nicht sonderlich
religiöse, offenbar keine Gegenargumente gegen die Argumente der
Safisten kennen und sich nicht theologisch verteidigen können,
wenn ihnen Salafisten ein paar entsprechende Koranzitate
vorlegen und auf das Beispiel Mohammeds und seiner Nachfolger,
der Kalifen, verweisen. Hier haben ganz offensichtlich alle jene
Personen, die in islamischen Gemeinden für die religiöse Bildung
und Erziehung verantwortlich sind, versagt – vorausgesetzt
natürlich, dass die Verantwortlichen selbst überhaupt der
Überzeugung sind, dass Muslime Anders- und Nichtgläubige achten
und nicht als "Ungläubige" verachten sowie bei entsprechender
Ge- bzw. Überlegenheit unterwerfen und tributpflichtig machen
oder vertreiben oder töten sollten.5 Dass alle
Verantwortlichen Anders- und Nichtgläubige für achtenswert
halten, muss man freilich angesichts von Hasspredigern in
diversen deutschen Moscheen bezweifeln. Auch stammen viele
geistliche Führer der Muslime in Deutschland gar nicht aus
Deutschland, sondern wurden in der Türkei, in Saudi-Arabien, in
Ägypten oder in anderen muslimisch dominierten Staaten
ausgebildet, also in Ländern, in denen ein reaktionärer,
gewaltverherrlichender Islam vorherrscht. Es wäre meiner Meinung
nach sinnvoll, diese
Geistlichen möglichst schnell durch in Deutschland
ausgebildete, liberale, die historisch-kritische Exegese
praktizierende geistliche Leiter zu ersetzen.
Ferner
sollten die islamischen Geistlichen in Deutschland nicht nur
hinsichtlich des Verhältnisses des Islams zur Gewalt gegenüber
Anders- und Nichtgläubigen und bezüglich der Beachtung der nicht
mit der Scharia übereinstimmenden Gesetze der Bundesrepublik
Deutschland sowohl überzeugende als auch verfassungskonforme
Aussagen machen können, sondern sie sollten den muslimischen
Gläubigen und insbesondere natürlich den Jugendlichen und jungen
Männern, die in Gefahr sind, von Salafisten angeworben zu
werden, auch klarmachen, dass es sich bei den Bürgerkriegen
in Syrien, im Irak, in Libyen, in Afghanistan, in Somalia, im
Jemen usw. mitnichten um "Dschihad" handelt und schon
gar nicht um Kriege, bei denen von "den Christen" oder "dem
Westen" angegriffene Muslime sich verteidigen, sondern dass in allen genannten Ländern nicht
Muslime gegen Nichtmuslime, z. B. Christen und Jesiden, kämpfen, sondern
Muslime gegen Muslime. Christen, Jesiden und sonstige
Nichtmuslime sind in den genannten Ländern kleine, wehrlose
Minderheiten, die von den Muslimen bestenfalls toleriert,
vielfach aber auch schikaniert oder sogar vertrieben oder getötet werden. Wer
also als Muslim aus Deutschland in den angeblichen Dschihad
zieht, zieht in Wahrheit in den Kampf gegen Mitglieder der
islamischen
Umma, also gegen die eigenen Brüder und Schwestern im
Glauben.
Neben den Deklassierten und den Idealisten gibt
es noch eine dritte Personengruppe, die für die salafistische
Propaganda besonders empfänglich ist, nämlich die Konvertiten.
Da viele Konvertiten das Bedürfnis haben, sich in besonderem
Maße für ihren neuen Glauben und ihre neue Glaubensgemeinschaft
zu engagieren, schließen sie sich – wenn es den Salafisten
gelingt, sich als besonders glaubenstreue und
glaubensstarke Gruppe innerhalb des Islams zu präsentieren – gerne den Salafisten an. Nach erfolgreicher Indoktrination und
bei hinreichendem Gruppendruck sind etliche Konvertiten dann
auch bereit, im angeblichen Dschihad für die Wiedererrichtung
des Kalifates zu kämpfen.
Mögliche Gegenmittel gegen die
Vereinnahmung eines Konvertiten durch gewaltbereite Salafisten
wären zum einen eine bessere theologische Unterrichtung des
Konvertiten im Sinne eines aufgeklärten, liberalen Islams, so
dass er die Argumente und Parolen der Salafisten parieren kann,
zum anderen seine intensivere – und rechtzeitige! – Einbindung
in die Gemeinschaft der friedliebenden, Gewalt ablehnenden
Muslime: Wer innerhalb seiner muslimischen Gemeinschaft
wirkliche Freunde findet, gemeinsam mit ihnen Sinnvolles
unternimmt oder realisiert und für sein Tun Anerkennung erfährt,
wird keinen Grund mehr sehen, sich andere, radikale "Freunde" zu
suchen. Dass aber überhaupt Menschen in Deutschland trotz der
Gräueltaten der Islamisten zum Islam konvertieren, deutet darauf
hin, dass die christlichen Religionsgemeinschaften, die Parteien
und die
Nichtregierungsorganisationen,
Menschenrechtsorganisationen,
Hilfsorganisationen etc. es offenbar nicht schaffen, den
Suchenden überzeugende Sinnangebote glaubwürdig zu vermitteln.6
Was können Polizei,
Staatsschutz, Justiz und Gesetzgeber tun?
Offensichtlich ist, dass Polizei und Staatsschutz nicht Hunderte
oder Tausende von gewaltbereiten Salafisten und brutalisierten
Rückkehrern aus Gebieten, in denen diese für eine
Terrororganisation gekämpft haben / tätig waren, rund um die Uhr
überwachen können.
Dafür reichen die personellen und finanziellen Kapazitäten nicht
aus. Rückkehrer müssen, da sie
Mitglieder in einer terroristischen Vereinigung sind oder
waren, vor Gericht gestellt werden. Sollte ihre (ermittelbare)
Schuld gering sein und das Verfahren deshalb eingestellt werden,
müsste gleichwohl für eine Resozialisierung Sorge getragen
werden. Im Übrigen sollte der Schwerpunkt der Arbeit von Polizei
und Staatsschutz auf der Prävention liegen.
Diese müsste
meines Erachtens neben den oben genannten sozialen Maßnahmen und
der Schaffung eines die Menschenrechte respektierenden Islams in
Deutschland als langfristigem Ziel die möglichst lückenlose
Verhinderung der Anwerbeaktionen von Salafisten als
kurzfristiges Ziel umfassen. Dass in Deutschland
Hassprediger unverfolgt und ungestraft in Moscheen oder
sogar ganz öffentlich auftreten und dass gewaltbereite Salafisten sich
wie Fische im Wasser in den Moscheen und Moscheegemeinden
tummeln und dort ungestört psychisch labile Jugendliche und
junge Männer ansprechen und zwecks Rekrutierung für den
angeblichen Dschihad zu "Gesprächskreisen" einladen können, muss
meines Erachtens möglichst schnell unterbunden werden. Dazu ist
freilich die Mitarbeit der Moscheegemeinden notwendig. Sollten
die bestehenden Gesetze nicht ausreichen, um Aufrufe zu Hass und
Gewalt, das Drohen mit Gewalt sowie Werbung für
menschenrechtsverletzende Aktivitäten zu verhindern bzw. die
Akteure anschließend zu bestrafen, sollte der Bundestag
entsprechende Gesetze beschließen.
Darüber hinaus ist
meiner Meinung nach zu prüfen, ob nicht generell alle
salafistischen Gruppen / Gesprächskreise etc. zu verbieten sind,
weil sie letztlich verfassungsfeindliche Ziele verfolgen.
1 Vgl. Sie zur
Folterpraxis die
Commitee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention
and Interrogation Program.
2 Vgl. Sie zum Thema
Kriminalität auch den Text
Staatliches Gewaltmonopol und Pflichten des Staates.
3 Vgl. Sie dazu z. B.
den Artikel
Wie laufen eigentlich Rekrutierungsgespräche für den Dschihad
ab? von Markus Mena, den Artikel
Job statt Dschihad von Arnd Zickgraf und das Angebot der
Beratungsstelle Radikalisierung.
4 Vgl. Sie zum
Gruppendruck und seinen Folgen z. B. die Bücher "Täter. Wie aus
ganz normalen Menschen Massenmörder werden" von Michaela Christ
und Harald Welzer, Frankfurt a. M. 2005, und "Soldaten.
Protokolle vom Kämpfen, Töten und Sterben" von Sönke Neitzel und
Harald Welzer, Frankfurt a. M. 2011.
5 Vgl. Sie zur Haltung
des Islams "Ungläubigen" gegenüber z. B. den Artikel
Ehrlichkeit und Selbstkritik unter Muslimen gefordert
von Ufuk Özbe sowie den Text
Gehört der Islam zu
Deutschland?.
6
Vgl. Sie zu den grundlegenden menschlichen Eigenschaften und
Bedürfnissen z. B. die Texte
Woher kommen wir?
Wer sind wir? Wohin gehen wir?,
Wesenszüge des Menschen,
Was ist gerecht?,
Wann ist das Leben
lebenswert? und
Was braucht der
Mensch? Vom steuerfreien Existenzminimum und notwendigen Luxus.
Entstehungsjahr: 2015
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